Veränderte, verkettete Arbeitsmittel
§ 35 Abs 2 ASchG
„Die Benutzung von Arbeitsmitteln, die oder deren Einsatzbedingungen in einem größeren Umfang verändert wurden, als dies von den Herstellern oder Inverkehrbringern vorgesehen ist, ist nur zulässig, wenn eine Gefahrenanalyse durchgeführt wurde und die erforderlichen Maßnahmen getroffen sind.“
§ 35 Abs 4 ASchG
„Eine kombinierte Benutzung von Arbeitsmitteln, die nicht von den Herstellern oder Inverkehrbringern vorgesehen ist, ist nur zulässig, wenn die Verträglichkeit der Arbeitsmittel gewährleistet ist, eine Gefahrenanalyse durchgeführt wurde und sie auf den in der Gefahrenanalyse festgelegten Bereich beschränkt wird und erforderlichenfalls zusätzliche Einschränkungen und Maßnahmen auf Grund der Gefahrenanalyse getroffen sind.“
Rechtliche Möglichkeiten bei veränderten oder verketteten Arbeitsmitteln
Werden Arbeitsmittel bzw. Maschinen verändert oder miteinander verkettet, so gibt es rechtlich zwei Möglichkeiten:
Es handelt sich um eine tiefgreifende Verkettung oder eine wesentliche Änderung im Sinne der Maschinen-Sicherheitsverordnung (MSV 2010), die eine Neuzertifizierung – und somit auch eine Risikobeurteilung – im Sinne der MSV 2010 zur Folge hat. In Folge gilt nach ASchG im Sinne der Evaluierung der Vertrauensgrundsatz im Sinne des § 1 Abs 2 der Arbeitsmittelverordnung (AM-VO).
Es handelt sich um keine tiefgreifende Verkettung oder wesentliche Änderung im Sinne der MSV 2010, eine Neuzertifizierung nach MSV 2010 ist nicht erforderlich. Es muss jedoch eine spezielle Evaluierung (Gefahrenanalyse) im Sinne des § 35 Abs 2 ASchG – bei Veränderungen des Arbeitsmittels – oder § 35 Abs 4 ASchG – bei verketteten Arbeitsmitteln – durchgeführt werden.
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